Gesetzestext mit Änderungen, Einführung und Stellungnahmen
Lambertus-Verlag, Freiburg im Breisgau 2016, 160 Seiten, 8,90 €, ISBN 978-3-7841-2926-6, auch als E-Book erhältlich
Am 29.07.2016 wurde im Bundesgesetzblatt das 9. Gesetz zur Änderung des SGB II veröffentlicht und ist zum 1. August 2016 in Kraft getreten. Ziel des so genannten Rechtsvereinfachungsgesetzes ist es nun, dass leistungsberechtigte Personen künftig schneller und einfacher Klarheit über das Bestehen und den Umfang von Rechtsansprüchen erhalten und damit zukünftig die in der Praxis sehr komplexen Verwaltungsabläufe, die zu einer Vielzahl von Widersprüchen und Klagen geführt haben, vermindert werden können. Gleichzeitig führt das Gesetz aber auch in einigen Bereichen zu Verschärfungen und Verschlechterungen für die Leistungsberechtigten.
Inwieweit sich Änderungen z. B. am Leistungsumfang, aber auch an vielen anderen Stellen des Gesetzes ergeben, zeigt der neue SGB II-Gesetzestext mit farblich hervorgehobenen Änderungen. Einzelne Änderungen, die erst zum 1.1.2017 in Kraft treten, sind zusätzlich im Text berücksichtigt und mit einem Klammerzusatz (ab 1.1.2017) gekennzeichnet. Ergänzt wird der Text durch die geänderte ALG II-Verordnung, die gleichzeitig veröffentlicht wurde.
Das Buch bietet damit eine wichtige Arbeitshilfe für die Beratungspraxis. Durch die hervorgehobenen Änderungen im SGB II und der ALG II-Verordnung verschaffen sich Praktiker schnell einen qualifizierten, umfassenden Überblick über die Neuerungen. Die vorangestellte Einleitung weist auf die entscheidenden Änderungen hin, die Stellungnahmen des Deutschen Caritasverbandes und der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) bieten wertvolle Hintergrundinformationen für das Verständnis und die Auswirkungen der neuen Regelungen.